Autor Thema: Aufsuchungsgebiet "Adler South" in Nordhessen (u.Karte des Aufsuchungsgebietes)  (Gelesen 307 mal)

Offline Tim

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Anbei die Karte mit dem von BNK beantragten Aufsuchungsgebiet Adler South.
Die BI ist über folgenden Link zu erreichen: www.frackingfreieshessen.de

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Nachfolgend ein kleiner Abriss zur Historie (ab dem Zeitpunkt als der Öffentlichkeit bekannt wurde dass BNK fracken möchte).

Juni 2012
Als der Antrag auf Erlaubnis der Erkundung im Juni 2012 im Rahmen zweier Informationsveranstaltungen in Kassel und Frankenberg erläutert wurde, ließ der Vertreter des Ministeriums schon erkennen, dass diesem Antrag der BNK  auf Erlaubnis in Kürze statt gegeben werden sollte.
Der darauf einsetzende einhellige Widerstand der Kommunen, Landkreisen und Regionalversammlung Nordhessen, gepaart mit dem eindrucksvollen Protest von Bürgern und Verbänden bewahrten uns vorerst vor dieser Entscheidung. Im Juni 2012 kommt es zur Gründung der Bürgerinitiative Fracking freies Hessen.

Oktober 2012
Im Regierungspräsidium Kassel findet eine Expertenanhörung des Hessischen Landtags zum Thema Fracking statt. Die BI Fracking freis Hessen, die BI für ein lebenswertes Korbach, der BUND Hessen, sowie zahlreiche Bürger und Parteien demonstrieren gegen das geplante Vorhaben.

April 2013
Die Umweltministerin gab Gutachten in Auftrag, die im  Ergebnis den von uns  Fracking-Gegnern fokussierten Versagungsgrund weitgehend bestätigten. So erfuhren wir dann am 11.04.2013 aus dem Umweltausschuss, dass die Aufsuchungserlaubnis auf Grund überwiegender öffentlicher Interessen versagt werden kann.
In zahlreichen Kommunen wurden Informationsveranstaltungen durchgeführt. Die Bürgerinitiative ist auf über 10.000 Mitglieder angewachsen.

Mai 2013
Zeitungsmeldungen zur Folge soll BNK mitgeteilt worden sein, dass die Suche nach Erdgas in Nordhessen nicht erlaubt wird.

Juni 2013
Der Antrag der BNK vom Februar 2012 wird durch das Regierungspräsidium Darmstadt abgelehnt. Die Erlaubnis zur Aufsuchung bergfreier Bodenschätze wurde somit nicht erteilt. Die Versagung der Erlaubnis wird mit der Unzuverlässigkeit des Antragstellers (§ 11 Nr. 6 BBergG) sowie dem Überwiegen der öffentlichen Interessen im gesamten Aufsuchungsfeld (§ 11 Nr. 10 BBergG) begründet. Die Versagung der Erlaubnis ist eine deutschlandweite Sensation, die deshalb zustande kam, weil man überhaupt zum ersten Mal die Pflicht zur Kommunenbeteiligung (BVerwG, 15.10.1998, 4 B 94/98) ernsthaft betrieben hat und die Versagungsgründe (vor allem das in § 11 Nr. 10 BbergG genannte öffentliche Interesse) ernsthaft geprüft hat.

Juli 2013
Der Antragsteller kann innerhalb eines Monats beim Verwaltungsgericht Kassel oder Gießen Klage einreichen (Fristende 08.07.2013).
BNK reicht beim Verwaltungsgericht in Gießen Klage ein. Die Umweltministerin, Frau Lucia Puttrich wird deswegen massiv medial angegriffen. Grund hierfür ist die Auseinandersetzung zwischen dem RP Darmstadt und dem hessischen Umweltministerium, bezüglich der Rechtsauffassung über die Versagung der Erlaubnis. Wir möchten jedoch an dieser Stelle darauf hinweisen, dass mit diesem mutigen Schritt auch die bisherige rechtswidrige Praxis von Bergbehörden in anderen Bundesländern offenbart wurde.
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Erläuterungen zum juristischen Hintergrund: https://forum.gegen-gasbohren.org/index.php?topic=74.0
« Letzte Änderung: Juli 11, 2014, 17:49:41 von Tim »