Forum gegen Gasbohren

ALLGEMEIN => Pressespiegel => Thema gestartet von: Carin am August 24, 2015, 11:04:34

Titel: Rechtsgutachten bestätigt: Gefahr für Demokratie in TTIP und CETA!
Beitrag von: Carin am August 24, 2015, 11:04:34
LobbyControl bringt ein neues Rechtsgutachten zu den geplanten Freihandelsabkommen mit Nordamerika:
Regulatorische Zusammenarbeit in TTIP und CETA (https://www.lobbycontrol.de/2015/08/rechtsgutachten-bestaetigt-gefahr-fuer-demokratie-in-ttip-und-ceta/)

Zitat
Gutachten zeigt: Jegliche Regulierung könnte betroffen sein
Entgegen den Verlautbarungen der EU-Kommission, die regulatorische Zusammenarbeit als einen Mechanismus beschreibt, der im Wesentlichen technische Regulierungen betreffe und deshalb vollkommen ungefährlich für Verbraucher und Demokratie sei, kommt die Analyse der Arbeiterkammer zu dem Schluss, dass sie jegliche Form von Regulierungen und Gesetzen in der EU betreffen könnte, vorausgesetzt sie betreffen den Handel. Das gelte sowohl für TTIP als auch für CETA. Regulatorische Zusammenarbeit umfasst demzufolge also auch Arbeitsmarkt- und Umweltgesetzgebung.

https://www.lobbycontrol.de/2015/08/rechtsgutachten-bestaetigt-gefahr-fuer-demokratie-in-ttip-und-ceta/ (https://www.lobbycontrol.de/2015/08/rechtsgutachten-bestaetigt-gefahr-fuer-demokratie-in-ttip-und-ceta/)